Meine Antwort an Paypal auf das US-Embargo gegen Kuba

Das US-Emargo gegen Kuba wurde am 07.02.1962 verhängt. Es gilt auch lange Zeit nach dem Ende des kalten Krieges noch. Das ist allerdings Sache der USA und könnte uns Europäern eigentlich egal sein.

Das ist es aber wohl offensichtlich nicht. Denn Paypal zwingt Händler in Europa dazu, Waren aus Kuba aus den Onlineshops zu verbannen, wenn diese weiterhin Zahlungen über Paypal abwickeln wollen. Dies berichtete Golem vor einigen Tagen. Mittlerweile ist diese Meldung auch schon bei den Tageszeitungen und Nachrichtensendungen angekommen. Paypal EU hat zwar seinen Sitz in Luxemburg ist aber eine Tochter des US-Unternehmens.

Nochmal zum Mitschreiben: Deutsche Onlinehändler, die z. B. kubanischen Rum oder kubanische Zigarren anbieten, sollen diese Waren aus dem Sortiment nehmen. Ansonsten dürfen Sie keine Zahlungen über Paypal abwickeln und angeblich wurden auch Paypal-Konten bereits gesperrt. Die betroffenen Händler haben reagiert und zum Teil von sich aus die Zahlungsmöglichkeit über Paypal gestrichen und die Waren im Sortiment behalten. Andere haben aber durch den Wegfall dieser Zahlungsmöglichkeit drastische Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.

Jetzt frage ich mich, warum plötzlich US-Recht hier in Deutschland bzw. der EU gelten soll. Dies ist juristisch äußerst bedenklich. Selbst wenn in den Paypal AGBs ein entsprechender Passus enthalten ist, so steht dieser mit großer Wahrscheinlichkeit im Widerspruch zu deutschem bzw. europäischem Recht. Die Fragwürdigkeit des US-Embargos möchte ich hier überhaupt nicht erst diskutieren.

Daher habe ich aus Protest meinen Paypal-Account gelöscht. Dies geht folgendermaßen:

  • Einloggen mit den Zugangsdaten
  • Im Menü „Mein Konto“ auf den Unterpunkt „Mein Profil“ gehen.
  • Dort auf „Mehr…“ klicken.
  • Auf die klassische Ansicht wechseln
  • Jetzt steht der Punkt „Konto schließen“ zur Verfügung.
  • Es kommen mehrmals Bestätigungsmeldungen
  • Es müssen auch die 2 Sicherheitsfragen beantwortet werden, die man bei der Anmeldung angegeben hat.
  • Zum Schluss gibt es die Möglichkeit den Grund für die Löschung und einen Kommentar anzugeben. Hiervon habe ich regen Gebrauch gemacht.

Interessant finde ich auch, dass ich bei eBay weiterhin kubanischen Rum kaufen kann. Schließlich ist Paypal doch eine Tochter von eBay. Da nehmen sie es dann anscheinend nicht so genau.

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